EU-Wissen für KMU

Die Leistungen von deutschen Fondsgesellschaften im ÜberblickSeit dem 1. November 1993 ist der „Vertrag über die Europäische Union“ in Kraft. Inzwischen haben sich 15 selbständige Staaten völkerrechtlich verbindlich zusammengeschlossen und einen wichtigen Schritt in Richtung europäische Integration getan. Im Mai 2004 werden weitere Staaten im Rahmen des Erweiterungsprozesses diesem Vertrag beitreten.

Die ersten Etappen eines geeinigten Europas waren die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die Schaffung eines geme

insamen Marktes, der Aufbau einer Zollunion und eine gemeinsame Landwirtschaftspolitik. Die Liberalisierung des Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs wurde mit dem Übergang zum Binnenmarkt 1993 weitgehend verwirklicht. Mit der Einführung einer gemeinsamen Währung wurde 2002 von 12 Staaten ein weiterer entscheidender Schritt in Richtung eines geeinigten Europas vollzogen. Das ehrgeizige Ziel der politischen Integration beruht auf den folgenden drei Säulen:

  • Wirtschafts- und Währungsunion
  • gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
  • engere Zusammenarbeit in der Rechts- und Innenpolitik.

Die Kompetenzen der EU wurden gegenüber früher deutlich erweitert, so z.B. beim Verbraucherschutz, bei transeuropäischen Verkehrs-, Fernmelde- und Energienetzen, der Forschung und im Umweltschutz. Subsidiarität – so bürgernah wie möglich Die EU kann nicht nach Gutdünken agieren, sie darf nur dann tätig werden, wenn Maßnahmen wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkung nicht ausreichend auf Ebene der Mitgliedstaaten, sondern besser auf Gemeinschaftsebene durchgesetzt werden können. Die EU muß also prüfen, ob Entscheidungen nicht besser lokal, regional oder national zu treffen sind. Der EU – Konvent hat 2003 neue Wege für die politische Identifizierung zwischen den Staaten und der EU aufgezeigt. Auch nach dem Erweiterungsprozess 2004 muss die EU eine handlungsfähige Organisation darstellen.

Ausschließliche Zuständigkeit der EU

  • Warenverkehr/gemeinsame Handelspolitik
  • Wettbewerbsrecht § Landwirtschaft und Fischerei
  • Binnenmarkt-, Geld- und Währungspolitik

Ergänzende Zuständigkeit

  • Bildung und Kultur
  • Gesundheitswesen/Verbraucherschutz
  • grenzüberschreitende Infrastruktur
  • Industrie, Forschung und Entwicklung
  • Entwicklungszusammenarbeit

Konkurrierende Zuständigkeit

  • Unionsbürgerschaft
  • Wirtschafts- und Sozialpolitik
  • Regional- und Umweltpolitik